Corona Informationen Autohandel

Die meisten Kfz-Händler in Deutschland dürfen ihre Geschäfte unter bestimmten Auflagen wieder öffnen. Grundsätzlich soll bei einer 7-Tages-Inzidenz von unter 50* je 10 m² Verkaufsfläche ein Kunde das Geschäft betreten dürfen. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100* soll nach vorheriger Anmeldung (Click&Meet) je angefangene 40 m² Verkaufsflächen je ein Kunde erlaubt sein. Die Bundesländer können hiervon abweichende Regelungen treffen.

Die von der Bundesregierung veröffentlichte Übersicht, ab welcher Inzidenzzahl Click & Meet oder gar eine vollständige Öffnung mit Kundenbegrenzung erlaubt ist, deckt allerdings nicht alle Konstellationen ab und lässt insbesondere die Frage offen, welche Inzidenzzahl denn nun gilt: Die im Bundesland, im Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt oder gar die von kreisangehörigen Städten?

Das lässt sich pauschal nicht beantworten und wird von Bundesland zu Bundesland teilweise sehr unterschiedlich gehandhabt.

Beispiel Nordrhein-Westfalen

Die Landesregierung NRW teilt hierzu mit:
„Die in diesem Rahmen festgelegten Öffnungsschritte orientieren sich grundsätzlich an der landesweiten Inzidenz“

Allerdings steht es den kreisfreien Städten und Kreisen laut Corona-Schutzverordnung im Einvernehmen mit dem zuständigen NRW-Ministerium frei, schärfere oder gelockerte Maßnahmen zu treffen, wenn die Inzidenzzahl in der kreisfreien Stadt/im Kreis nach den täglichen Veröffentlichungen des Landeszentrums Gesundheit nachhaltig und signifikant höher als 100 bzw. unter 50 liegt. So haben beispielsweise die Stadt Bielefeld wie auch die Kreise Paderborn, Höxter und Coesfeld bereits weitere Lockerungen eingeführt, wonach die Terminvergabe (Click & Meet) wegfällt und das Einkaufen mit Kundenbegrenzung erlaubt wird. NRW wählt also einen liberaleren Weg.

Beispiel Niedersachsen

Enger an den Bund-/Länderbeschlüssen orientiert hat das von hohen Inzidenzwerten geplagte Bundesland Niedersachen seine Corona-Verordnung ausgestaltet und weist in einer Pressemeldung ausdrücklich darauf hin, dass ein „Einkaufstourismus“ vermieden werden solle. In Niedersachsen gilt laut Verordnung daher Folgendes:

Landkreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tages-Inzidenz zum 8. März 2021 über 100 beträgt, werden als Hochinzidenzkommunen eingestuft. Auch nach dem 8. März können Kommunen noch zu Hochinzidenzkommunen erklärt werden, wenn die Inzidenz an 3 aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt und nach Einschätzung der örtlich zuständigen Behörden voraussichtlich dauerhaft dort verweilen wird. Dann gilt die Corona-Verordnung in der Fassung vom 6. März 2021, die für den Kfz-Handel nur Click & Collect gestattet. Sinkt die Inzidenzzahl an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unter 100, so erklärt die zuständige Behörde per Allgemeinverfügung, dass es sich nicht mehr um eine Hochinzidenzkommune handelt, womit z.B. Click & Meet wieder erlaubt wäre. Weitere Lockerungen bei Unterschreitung einer Inzidenzzahl von 50 sind hingegen per Verordnung nicht vorgesehen.

Hinzu gesellen sich Bundesländer, die Verschärfungen der Schutzmaßnahmen erst ab höheren Inzidenzzahlen vorsehen, wie z.B. Brandenburg, wo die „Notbremse“ erst ab einer Inzidenz von 200 gezogen wird oder Thüringen, wo der stationäre Handel unter Einhaltung der laut Landesverordnung geltenden Hygiene- und Abstandsregeln sogar ohne Terminvergabe gestattet ist.

Beispiel Saarland

Auch im Saarland wurde die Vorschrift, wonach bestimmte Branchen nur mit vorheriger Terminvergabe und Beschränkung von einem Kunden pro 40 qm Verkaufsfläche öffnen dürfen, kürzlich per Gerichtsbeschluss außer Vollzug gesetzt, sodass der Kfz-Handel dort ohne Terminvergabe und mit einer Begrenzung von einem Kunden pro 15 qm Verkaufsfläche wieder möglich ist.

Stand 12.03.2021